Lokal Nachrichten 218 - 25. Juli 2013 Havelland Rathenow Polizei Rhinow Kietz Sybille Heling Bürgermeisterin Rhinow Henry Eichmann Armin Dohn 18.Juli Dieter Arnold Hochwasser Biogasanlagen Hochwasserentschädigungsverordnungen Herbert Torno Ländchen Schmidtke Eckhard Wilke Bruno Brümmerstädt Karsten Lempert Ortsbürgermeister Kietz Jens Aasmann Staatssekretärin Kathrin Schneider Staatssekretär Martin Gorholt Schütt Haushaltsicherungskonzept ab 2014 Stodehne Joachim Kühn Ortsbürgermeister Strodehne BUGA Vollsperrung Premnitz Bergstraße Dienstag 30.Juli voll Montag 29.Juli Gemeinschaftsausstellung Rathenower Künstlerkreises Hartmut Glöckner Kunstverein Genthin Mitwoch 7. August Kulturzentrums Musikschule Rathenow 13. Oktober Soforthilfeprogramm des Landes Brandenburg für vom Hochwasser geschädigte Unternehmen und Privathaushalte und der Schadensregulierung nach der Bund-Länder-Vereinbarung, stellt das Land Brandenburg Investitionsbank des Landes Brandenburg ILB Bürgschaftsbank Brandenburg Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg und Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke Hochwasser Hotline der ILB 0331 660-1627 Sozialamt des Landkreises Havelland Antaris Stölln Gollenberg

218 - 25. Juli 2013 Die Nachrichten der Woche heute mit

Alrun Neumann

SVV in Rhinow/Kietz

Sybille Heling Bürgermeisterin von Rhinow eröffnete die Versammlung, gratulierte den Abgeordneten Henry Eichmann und Armin Dohn zum Geburtstag und bedankte sich am 18.Juli beim Gastgeber Dieter Arnold. In der Einwohnerfragestunde sprach Arnold über die Hochwasserprobleme, die den Bauern mit Unternehmen, z.B. Biogasanlagen entstanden sind. In den Hochwasserentschädigungsverordnungen ist hier nicht eingegangen worden. Herbert Torno berichtete zur Beschlussvorlage Straßenwinterdienst über den Zustand der Straßen im Ländchen. Ein Großteil des schlechten Zustandes ist auf die Pflege zurückzuführen. Salzschäden vom Winterdienst sind nur ca. 30%. Frau Schmidtke wies darauf hin, daß für Pflege und Wartung der Straßen nur 3000 € zur Verfügung stehen. Eichmann meinte, die Pflege der Straßen ist wichtig, da stört auch kein Winterdienst mit Salz. Zu Änderungen bei Neubestellung zum Winterdienst ist die Vorlage zuspät eingebracht worden. Eckhard Wilke und Bruno Brümmerstädt stellten abenfals ihre Meinung dar.
Der Antrag wurde zurückgestellt.
Das Kriegsdenkmal wurde ebenfalls zum Thema der SVV. So wurden Vorschläge und Herangehensweisen besprochen. Zur 800 Jahresfeier muss ein Festkomitee gegründet werden.
Karsten Lempert Ortsbürgermeister von Kietz beschwerte sich über Geruchsbelästigungen von einem Silo, die unbedingt beseitigt werden mussen.
Jens Aasmann berichtete vom Besuch von der Staatssekretärin Kathrin Schneider und Staatssekretär Martin Gorholt. Es gab auch eine schlechte Nachricht, so fällt ein großer Steuerzahler aus und schon bezahlte Steuern müssen zurückgezahlt werden.
Was das bedeutet weiß Frau Schütt. So wurde von Abschaltung der Straßenlampen zu bestimmten Zeiten geredet und das ein Haushaltsicherungskonzept ab 2014 nötig wird.

Staatssekretäre Kathrin Schneider und Martin Gorholt in Stodehne

Joachim Kühn Ortsbürgermeister von Strodehne empfing am 18.Juli die Staatssekretäre Schneider und Gorhold. Themen waren Stand der BUGA vorbereitungen, Rückstände durch Hochwasser, Schäden und Finanzierung der Hochwasserschäden.
Die Mehrkosten für die BUGA-Projekte die durch das Hochwasser entstanden sind müssen zügig gemeldet werden, weiß Schneider. Jens Aasmann sprach über die länderübergreifende Zusammenarbeit im Bereich Tourismus.

Vollsperrung

Sanierungsarbeiten der Straßen in Premnitz machen es erforderlich, daß die Bergstraße in Premnitz wegen der Erneuerung der Schwarzdecke am Dienstag dem 30.Juli voll gesperrt werden muß. Am Montag dem 29.Juli kann es zu Einschränkungen kommen.

Gemeinschaftsausstellung

Die Mitglieder des Rathenower Künstlerkreises präsentieren gemeinsam mit ihrem Gast Hartmut Glöckner vom Kunstverein Genthin ihre Arbeiten, in einer facettenreichen Gemeinschaftsausstellung.
Die Ausstellungseröffnung findet Mitwoch dem 7. August um 19 Uhr im Foyer des Kulturzentrums statt. Die Musikalische Umrahmung der Vernissage wird von der Musikschule Rathenow durchgefüht.
Die Ausstellung ist bis zum 13. Oktober 13 im Foyer, den Wandelgängen im Erdgeschoss und im Wandelgang im 1. OG zu den Öffnungszeiten des Kulturzentrums zu sehen.

Ergänzende Soforthilfe

Nach dem Soforthilfeprogramm des Landes Brandenburg für vom Hochwasser geschädigte Unternehmen und Privathaushalte und der Schadensregulierung nach der Bund-Länder-Vereinbarung, stellt das Land Brandenburg flutgeschädigten Unternehmen zusätzlich zinsgünstige Darlehen der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) und Bürgschaften der Bürgschaftsbank Brandenburg zur Verfügung. Dazu informiert der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg und Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke:
„Bei meinen Gesprächen in den vergangenen Tagen, mit vom Hochwasser geschädigten Landwirten erhielt ich verschiedene Hinweise, wonach die beschlossene Schadensregulierung von bis zu 90 Prozent in den vom Hochwasser betroffenen Poldergebieten nicht ausreicht, um alle Folgen der Hochwasserkatastrophe für die Landwirtschaftsbetriebe zu kompensieren. Deshalb begrüße ich, dass das Land Brandenburg jetzt zusätzliche Hilfen für flutgeschädigte Unternehmen in Form von zinsgünstigen Darlehen und Bürgschaften bereit stellt, die natürlich auch von landwirtschaftlichen Betrieben in Anspruch genommen werden können“, erläutert Christian Görke.
Die Bürgschaftsbank bietet im Rahmen ihres Programms „Bürgschaft ohne Bank“ eine bis zu 90-prozentige Übernahme des Risikos für unmittelbar betroffene Unternehmen an. Für mittelbar vom Hochwasser betroffene Unternehmen beträgt die Haftung der Bürgschaftsbank 80 Prozent. Falls das geschädigte Unternehmen keine finanzierende Bank findet, ist die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) im Rahmen einer erforderlichen Einzelfallprüfung bereit, die Hausbankfunktion zu übernehmen.
Außerdem bietet die ILB zur Vermeidung kurzfristiger Liquiditätsengpässe für bereits bestehende Kredite im Programm „Brandenburg-Kredit für den Mittelstand“ die Möglichkeit zur Stundung von Tilgungsleistungen, die nachträgliche Verlängerung der Laufzeit im Rahmen der möglichen Höchstlaufzeit sowie die Einräumung zusätzlicher tilgungsfreier Jahre an. Mit diesen Angeboten der beiden Banken können Schäden finanziert werden, die nicht unmittelbar durch das Hochwasser entstanden sind, beispielsweise Auftrags- oder Verdienstausfälle durch eine Evakuierung aus Sicherheitsgründen. Die Beseitigung unmittelbarer Schäden durch Überflutung werden mit den Mitteln aus dem Soforthilfeprogramm unterstützt.
„Ziel dieses zusätzlichen Hilfepakets ist es, dass möglichst kein Unternehmen auf Grund des Hochwassers und seiner Folgen in Existenznot gerät“, so Christian Görke.
Die Hochwasser Hotline der ILB ist zu erreichen unter 0331 660-1627.

Sozialamt

Ab dem 22.7.2013 ist das Sozialamt des Landkreises Havelland wieder im Aufgang B, nach Abschluss der Sanierungsarbeiten im Verwaltungsgebäude (Haus II) erreichbar.
Die Bereiche Grundsicherung und Hilfe zur Pflege sowie „Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung“ befinden sich im Erdgeschoss.
Die Bereiche Wohngeld, BaföG, Asyl, Unterhaltssicherung, Haushalt, Fachaufsicht und die Leitung des Amtes befinden sich im 2. Obergeschoss.
Die Sprechzeiten sind weiterhin:
Dienstag: 9 – 12 und 15 – 18 Uhr
Donnerstag: 9 – 12 Uhr
Freitag: 9 – 12 Uhr
Außerhalb der Sprechzeit besteht die Möglichkeit, einen Termin zu vereinbaren.

Gollenberg international

Antaris - das Musikfestival der besonderen Art hat sich in Stölln auf dem Gollenberg etabliert. Nun schon zum 9.Mal trafen sich Musik- und Tanzbegeisterte aus allen Teilen Deutschlands und aus dem Ausland. Vier Tage haben sich wieder mehrere Tausend Besucher von den Rhythmen, die die DJ’s auflegten, treiben lassen. Getanzt wurde bis in die frühen Morgenstunden.